§ 1 Allgemeines
1. „My Imux“ ist ein Internetportal, das Komponisten, Textern, Liedermachern und
anderen Musikschaffenden (Urhebern) ermöglicht, ihre nicht veröffentlichten Werke
über dieses Portal Gesellschaften oder Personen (Label & Co.) zugänglich zu machen,
die, bedingt durch Ihre Branchenzugehörigkeit, an einer professionellen Verwertung des
geistigen Eigentums des Urhebers interessiert sind. Das Ziel des Portals ist die unmittelbare
Kontaktherstellung zwischen Nutzern und Urhebern.
2. „My Imux“ erklärt ausdrücklich, die Urheberrechte zu wahren. Keinesfalls kann „My Imux“
für Urheberrechtsverletzungen aus dem gespeicherten Datenpool in die Haftung genommen werden.
Der Urheber trägt allein das Risiko unbefugter Nutzung seines Werkes.
3. „My Imux“ bietet die Möglichkeit der Werbung auf diesem Portal an.
§ 2 Vertragsgegenstand
In my-imux.com werden Titel (Songs) und Künstler (Artists) für eine weitere
Verwertung bzw. auch Lizenzierung angeboten. Der Anbieter und
Vertragspartner (folgend PARTNER genannt) erhält die Möglichkeit, unveröffentlichte Werke seines
Schaffens in die Datenbank von my-imux.com einzugeben, um sie interessierten Verwertern anzubieten.
§ 3 Vergütung
Als Gegenleistung für die, nach diesem Vertrag, von my-imux.com zu erbringende Leistung zahlt der
PARTNER an my-imux.com (folgend my-imux.com genannt) als Betreiber von my-imux.com, gemäß der akuell
gültigen Preisliste.
Der Preis wird für den Zeitraum von 12 Monaten im voraus angegeben. Er ist unmittelbar nach der
Übertragung der Datei, auf die Datenbank von My Imux, zu überweisen. Bei Auslandsüberweisungen
zahlt PARTNER die vollständigen Kosten der Überweisung.
4. Rechteumfang
4.1. Der PARTNER überträgt die, zur Erfüllung von Sinn und Zweck dieses Vertrages erforderlichen,
inhaltlich, zeitlich und örtlich uneingeschränkten Rechte an die my-imux.com. Hierzu gehört insbesondere:
-
(I) die Tonaufnahmen ganz oder teilweise in Datenbanken, Datennetzen (z.B. Internet, www etc.)
oder ähnlichen, im Rahmen einer Datenbank, möglichen Nutzungen zu verwenden, dort einzuspeisen,
abzuspeichern, zu verbreiten und insbesondere den Benutzern von Datenbanken / Datennetzen über
Kabel oder andere Übertragungswege, auf Abruf, zum Zwecke der akustischen und/oder optischen
Wahrnehmung und/oder Vervielfältigung und/oder Übermittlung;
-
(II) das Recht zur Werbung und Klammerteilauswertung, d.h. die Befugnis, Ausschnitte aus der
my-imux.com Präsenz auch unter Verwendung des Namens und Bildes des Titelanbieters für Werbezwecke
zu nutzen. Die Verwendung von Musik ist dagegen nur mit der Freigabe des PARTNERS möglich.
4.2. der PARTNER steht dafür ein,
-
urheberrechtlich keinen Beschränkungen zu unterliegen oder mit seinem eingesandten Material Rechte
Dritter zu verletzten.
-
dass die Werke und Texte kein Material enthalten, welches beleidigend, obszön oder in irgendeiner Form
rechtswidrig ist;
-
dass die Daten, die auf der my-imux.com Website geladen werden, oder die der PARTNER uns in jeder anderen
Form zur Verfügung stellt, weder unsere Websites oder Daten, noch die Computer oder Daten von unseren
Kunden und Usern in irgendeiner Form beeinträchtigen werden, keine Viren enthalten und technisch
einwandfrei sind.
4.3. der PARTNER hält die my-imux.com hinsichtlich jeglichen Schadens (einschließlich möglicher
Rechtsverfolgungskosten von my-imux.com) frei, den die my-imux.com aus seiner Verletzung von Garantien
und Pflichten, die in dieser Vereinbarung enthalten sind, erleidet. Desweiteren behält sich die my-imux.com
in jedem Fall das Recht vor, Material, das obszön, abscheulich, beleidigend oder in irgendeiner Form
rechtswidrig ist, von den my-imux.com Websites zu entfernen oder entfernen zu lassen.
4.4. Die my-imux.com ist berechtigt, den Service vorübergehend einzustellen, sofern die Wartung und
Instandhaltung des Systems dies erfordert oder bei Vorliegen von weiteren Gründen jedweder Art.
5. Gewährleistung, Haftung
5.1. Die my-imux.com haftet für Schäden aller Art nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt
auch für, durch Erfüllungs- und Verrichtungshilfen verursachte Schäden . Jede Haftung ist auf den bei
Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
5.2. Die my-imux.com haftet nicht für:
- (I) Verspätungen in Bezug auf das Uploaden.
- (II) wirtschaftliche Schäden
- (III) Rufschädigungen oder Verlust von Goodwill.
5.3. Keine Vertragspartei haftet für Vertragsverletzungen, die auf höherer Gewalt beruhen. Einschließlich,
aber ohne Beschränkung auf, Terrorismus, Feuer, Unfall, Bürgerkrieg, Regierungshandlung, Stromausfall,
Netzausfall, Aussperrung, Streik, Nichterfüllung oder Scheitern eines Nebenvertragspartners oder Zulieferers.
6. Vertragsdauer und Kündigung
Der my-imux.com Vertrag wird für die Dauer des gewählten Tarifes für 12 Monate fest geschlossen. Danach
verlängert er sich automatisch um jeweils den gleichen Zeitraum, falls der Vertrag nicht mit einer Frist
von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich bei der my-imux.com gekündigt wird.
7.Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden oder der Vertrag eine Lücke
enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen bestehen. Anstelle der unwirksamen
Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten am
nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.
8.Soweit Partner Voll-, Form-, oder Musskaufmann ist, wird als Gerichtsstand Finsterwalde vereinbart.